„ Sicherheit in Städten “ von Dr.Günther Beckstein

Die Geschichte der Stadtgründungen war zu allen Zeiten davon bestimmt, den Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten. Gerade dieser Aspekt war es, der die Entwicklung der Städte zu besonders attraktiven Orten des Wohnens, des Handels und der Kultur begünstigte. Auch heute muss es ein maßgeblicher Bestandteil unserer Strategien zur Bewahrung oder Entwicklung lebendiger Städte sein, das Sicherheitsgefühl ihrer Bewohner und Besucher zu stärken.

Das Sicherheitsgefühl in unseren Städten wird im Wesentlichen geprägt von intakten Sozialstrukturen, einem intakten räumlichen Umfeld und dem individuellen Verhalten von Menschen. Deshalb ist die Gewährleistung sicherer Städte sowohl eine Gemeinschaftsaufgabe aller zuständigen staatlichen und kommunalen Behörden als auch eine städtebauliche Herausforderung.

2. Stadtentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland

Die Stadtentwicklung besonders in den 60er und 70er Jahren führte auch in Deutschland häufig zu Strukturen einseitiger Nutzung und zu mangelnder sozialer Infrastruktur. Besonders die Ortskerne sind heute nicht selten erheblichen Gefahren ausgesetzt. Ich erinnere nur an die Probleme durch Abwanderung von Bewohnern und Betrieben an den Stadtrand und in das Umland. Folge der Veränderungen ist ein spürbarer Attraktivitätsverlust der Innenstädte mit Tendenzen zur teilweisen Verödung bis hin zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Ähnliche Entwicklungen beobachten wir auch in den neuen, oft anonym wirkenden Großwohnsiedlungen an der Peripherie der Städte. Nutzungsvielfalt, soziale Vielfalt, Abbau von Sicherheitsrisiken und Vermeidung von „Angsträumen“ sind deshalb nur einige der Handlungsansätze für den Städtebau.

3. Initiativen und Programme im Bereich des Städte- und Wohnungsbaus

a) Stadterneuerung

Ziel der Stadterneuerung ist es, städtebauliche Missstände zu beseitigen. Einen besonderen Schwerpunkt sehe ich darin, eine neue urbane Atmosphäre zu schaffen, bei der Sicherheitsaspekte eine wichtige Rolle spielen. Für viele Bürger sind Sicherheit und Sauberkeit sowie ein funktionierendes soziales Gefüge grundlegende Bedingungen, um sich in ihren Quartieren wohlzufühlen. Die Städtebauförderung leistet hier einen wichtigen Beitrag in den Sanierungsgebieten der Städte, Märkte und Gemeinden.

Besonders deutlich wird dies bei den Maßnahmen der Gemeinschaftsinitiative „Die Soziale Stadt“, die sich die ganzheitliche Aufwertung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf vorgenommen hat. Die Programmgebiete weisen als Quartiere, die im Gesamtgefüge der Stadt benachteiligt sind, häufig besondere Merkmale auf: eine erhöhte Kriminalitätsrate, Spuren von Vandalismus, Verwahrlosung der öffentlichen Räume, unsicheres Lebensgefühl der Bewohner, wenig frequentierte Wege, bauliche und infrastrukturelle Mängel oder mangelnde Nahversorgung. Ziel des Programms ist es, diesem Prozess gezielt entgegenzusteuern. Alle vorhandenen Potentiale sollen ausgeschöpft werden, um die drohende Abwärtsspirale umzukehren und die Voraussetzungen für eine sich selbst tragende Entwicklung zu schaffen. Eine besondere Bedeutung haben dabei neben den baulichen Maßnahmen auch die begleitenden sozialen Projekte. Die damit verbundene Aufarbeitung von Imageproblemen oder die auf diesem Weg erreichbare Anerkennung in der Stadt tragen wesentlich zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls bei.

b) Bayerische Innenstadt-Initiative

Um den geschilderten Negativentwicklungen frühzeitig und entschieden zu begegnen, hat das Bayerische Staatsministerium des Innern 1999 die Initiative „Bayerische Innenstädte: attraktiv-lebenswert-unverwechselbar“ ins Leben gerufen. Sie will in erster Linie das Bewusstsein für die Qualitäten und Werte der Innenstädte, aber auch für deren Probleme schärfen. Das gemeinsame Engagement soll vor Ort in konkrete Projekte münden und damit eine positive Weiterentwicklung der Innenstädte bewirken. Das Anliegen der Initiative wurde inzwischen durch zahlreiche regionale und lokale Aktionen aufgegriffen.

c) Modellvorhaben „Lebendige Wohnquartiere für Jung und Alt“ (LWQ)

Als Präventionsprogramm für noch intakte, kleinere Wohnquartiere hat das Bayerische Staatsministerium des Innern das Modellvorhaben „Lebendige Wohnquartiere für Jung und Alt“ entwickelt. In das Programm sind kleinere Wohnquartiere der 50er bis 70er Jahre aufgenommen worden, die erste erkennbare Defizite im technischen Bereich bei Gebäuden und im Wohnumfeld aufweisen. Gerade die Wohnquartiere der 50er und 60er Jahre laufen Gefahr, zu sozialen Brennpunkten zu werden. Mit vorsorglichen baulichen und belegungsrechtlichen Maßnahmen wollen wir die Quartiere in ihrem Bestand sichern und ersten Anzeichen für Erosionserscheinungen wirkungsvoll begegnen.

4. Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

a) Bürgernahe Polizeiarbeit

Die objektive Sicherheit in unseren Städten, vor allem aber auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger hängt in hohem Maße von einer vor Ort präsenten und jederzeit ansprechbaren Polizei ab. Eine bürgernahe Polizei ist wesentliche Voraussetzung, um gegen Kriminalität aller Art wirkungsvoll vorgehen zu können - und zwar nicht erst in der Verfolgung bereits begangener Straftaten, sondern schon in einer umfassenden Kriminalitätsprävention.

b) Einrichtung von Sicherheitsbeiräten

Kriminalprävention ist keineswegs nur eine Aufgabe des Staates und seiner Polizei. Sie ist auch in hohem Maße eine kommunale Aufgabe. Auf örtlicher Ebene sind die Problembereiche am besten erkennbar, hier können Lösungen pragmatisch und gezielt aufgezeigt und aufeinander abgestimmt werden. Ein Weg, kommunale Aktivitäten anzuregen, zu fördern, zu institutionalisieren sowie personell und organisatorisch auszuweiten, sind die in einigen bayerischen Kommunen bereits eingerichteten Sicherheitsbeiräte. Sie zielen darauf ab, alle gesellschaftlichen Kräfte eines Gemeinwesens zu bündeln. Es geht darum, sowohl die Ursachen der örtlichen Kriminalität zu diskutieren als auch örtliche Ansätze für eine effiziente Verbindung und Bekämpfung von Kriminalität zu entwickeln. Grundgedanke dieses Konzeptes ist es, die Verantwortung der Bürger und ihrer kommunalen und staatlichen Einrichtungen für den Sicherheitszustand ihres Gemeinwesens zu betonen.

5. Fazit

Insgesamt wird sehr deutlich: „Lebendige Städte“ bewahren wir uns dann oder gewinnen wird dann wieder, wenn es uns auch gelingt, dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger gerecht zu werden. Alle Beteiligten – Politik, Sicherheitsbehörden und
Wirtschaft - sind deshalb aufgerufen, ihren Beitrag zu „sicheren Städten“ zu leisten.
Lassen Sie uns hier alle an einem Strang ziehen!

Dr. Günther Beckstein